Der Beamtenstatus: Die drei Phasen des Beamtenverhältnisses

Deutsche Beamte stehen in einem besonderen Verhältnis zum Staat: Sie wurden von ihren Dienstherren in ein öffentlich-rechtliches Dienst- und Treueverhältnis berufen, das mit speziellen Rechten und Pflichten verbunden ist. Dabei durchlaufen die Beamten verschiedene Phasen des Beamtenstatus, die jeweils mit starken Auswirkungen auf das Beamtenrecht verbunden sind. Das Beamtenverhältnis kann grundsätzlich auf Widerruf, auf Probe und auf Lebenszeit begründet werden.

Beamter auf Widerruf

Im Beamtenrecht werden Personen, die sich innerhalb einer Beamtenlaufbahn noch in der Ausbildung befinden, „Beamtenanwärter“ genannt. Dabei kann es sich um eine Ausbildung zum einfachen, mittleren, gehobenen oder höheren Dienst handeln. Während dieser Ausbildung sind die Beamtenanwärter damit „Beamte auf Widerruf“. Für die Ausbildungen und Prüfungen der Anwärter gelten spezielle Verordnungen und damit nicht das Berufsbildungsgesetz oder die Tarifverträge des öffentlichen Dienstes. Ein Beamtenanwärter erhält Bezüge, die sich nach dem angestrebten Eingangsamt richten und hat einen Anspruch auf Beihilfe. Beihilfe ist eine Unterstützung des Dienstherrn bei bestimmten Krankheits-, Pflege- und Geburtskosten und keine eigenständige Krankenversicherung. Ausgestaltung und Ergänzung des Krankenversicherungsschutzes richten sich nach den geltenden Regelungen.

Ein Beamter auf Widerruf kann im Grunde jederzeit entlassen werden – eine willkürliche Entlassung verbietet sich allerdings von selbst. Meistens endet die Laufbahn eines Beamten auf Widerruf mit dem endgültigen Bestehen oder Nichtbestehen der Abschlussprüfung oder nach der Mindestausbildungs- bzw. Studienzeit.

Beamter auf Probe

Während der Probezeit werden Eignung, Befähigung und fachliche Leistung für die vorgesehene Laufbahn geprüft. Für Probezeit, Ernennung auf Lebenszeit und mögliche Altersgrenzen gelten je nach Dienstherrn und Laufbahn unterschiedliche Vorschriften. Eine erfolgreiche Probezeit ersetzt die erforderliche Ernennung nicht. Allgemeine Altersgrenzen sollten daher nicht ohne Angabe des jeweiligen Rechtskreises genannt werden.

Beamter auf Lebenszeit

Den Status „Beamter auf Lebenszeit“ wird den Beamten verliehen, die ihre Probezeit erfolgreich beendet haben. Die Umwandlung des Beamtenverhältnisses erfolgt durch die Aushändigung einer Ernennungsurkunde, die dem Beamten von seinem Dienstvorgesetzten überreicht wird. Diese Urkunde muss die Worte „unter Berufung in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit“ enthalten.

Mögliche Altersgrenzen und Ausnahmen richten sich nach dem jeweils geltenden Bundes- oder Landesrecht und der Laufbahn. Eine allgemeingültige Höchstaltersgrenze lässt sich daraus nicht ableiten.

Mit dem Eintritt in den Ruhestand ändern sich die dienstrechtliche Stellung und die Art der Bezüge. Versorgung und Beihilfe richten sich nach dem geltenden Recht. Ein Beamtenverhältnis kann unter den gesetzlichen Voraussetzungen auch vorzeitig enden; nicht jede Beendigung ist ein Disziplinarverfahren.